asut-Bulletin
5G – das Turbonetz
Ausgabe
02/2018
Stimmen aus dem Ständerat: Kein technologiefeindlicher Entscheid

Der Ständerat ist sicher nicht technologiefeindlich. Die Mehrheit hat aber die Unsicherheit betreffend die gesundheitlichen Auswirkungen stärker gewichtet. Eine grosse Rolle spielten ebenfalls staatspolitische Gründe: Der Ständerat hat vor kurzer Zeit bereits über Motion mit derselben Zielsetzung entschieden und es handelt sich um eine Verordnung, die in den Kompetenzbereich des Bundesrates gehört. Zudem waren verschiedene wichtige Verbände wie der HEV Hauseigentümerverband Schweiz, die FMH und der Bauernverband dagegen. Im Weiteren verweise ich auf mein Votum vom 5. März 2018 im Ständerat.

Die ganze Ständeratsdebatte ist hier nachzulesen.

 

Brigitte Häberli-Koller

Brigitte Häberli-Koller ist Ständerätin (CVP/TG) und Vizepräsidentin des Hauseigentümerverbandes Schweiz.

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