Von Herbert Kasser
Mit dem am 4. November 2022 von Bundesministerin Leonore Gewessler vorgestellten Aktionsplan Digitale Transformation in der Mobilität (AP-DTM) werden die wesentlichen Eckpfeiler im Bereich der Digitalisierung der Mobilität in den kommenden Jahren in Österreich festgelegt.
Der AP-DTM wurde als die Umsetzungsstrategie des Mobilitätsmasterplans 2030 (MMP 2030) im digitalen Bereich unter Einbeziehung der wesentlichen Stakeholder in Österreich erarbeitet. Der MMP 2030 definiert die in Österreich zu setzenden Massnahmen, um auch im Mobilitätsbereich bis 2040 CO2-neutral unterwegs sein zu können.
Der Mobilitätsmasterplan 2030 zeigt Wege auf, um Verkehr zu vermeiden, zu verlagern und zu verbessern und den Anteil des Umweltverbunds aus Fuss- und Radverkehr, öffentlichen Verkehrsmitteln und geteilter Mobilität deutlich zu steigern. Ausgangspunkt des Mobilitätsmasterplans 2030 ist ein Backcasting-Modell, das von einem sinnvollen Mix aus Verkehrsvermeidung, Verkehrsverlagerung und Effizienzverbesserung bei den einzelnen Verkehrsträgern ausgeht und einen deutlichen Anstieg der Energieeffizienz des gesamten Verkehrssystems innerhalb des zur Verfügung stehenden CO2-Budgets hinterlegt.
Gerade Energieeffizienz und die genaue Betrachtung der plausiblen Verfügbarkeit von erneuerbarer Energie sind ein ganz zentrales Kernelement des Mobilitätsmasterplans 2030. Denn es wird nicht davon ausgegangen, dass in den nächsten Jahren bis 2040 unbegrenzt erneuerbare Energie zur Verfügung steht. Das hat, bei einem klaren CO2-Reduktionspfad, zur Folge, dass entweder auf effizientere Modi ausgewichen oder eine verkehrssparende Wirkung erzeugt wird. Dieser Denkanstoss im Hinblick auf begrenzende Faktoren wurde im Mobilitätsmasterplan 2030 konsequent dargestellt und erscheint aus heutiger Sicht, im Lichte multipler (Energie-)Krisen, auch eineinhalb Jahre nach Erscheinen, aktueller denn je.
Der AP-DTM konkretisiert diese Ziele für den digitalen Bereich, indem er die wesentlichen Kernelemente der digitalen Transformation beschreibt. Digitalisierung, Daten und bessere Vernetzung von Verkehrsträgern und Mobilitätsangeboten sind zentrale Bausteine, um die notwendige Klima- und Mobilitätswende aktiv gestalten zu können. Es gilt die Chancen der digitalen Transformation für den Mobilitätsbereich bestmöglich zu nutzen. Die Digitalisierung ermöglicht es, den Zugang zur Mobilität, aber auch die Mobilität selbst, nachhaltiger und klimaneutraler zu gestalten.
Um dabei einen wirkungsvollen Hebel und am Ende Erfolg zu haben, ist die gute Kooperation zwischen Bund, Bundesländern, Betreibern, Forschungseinrichtungen und öffentlichen Akteuren in Österreich eine wesentliche Voraussetzung. Nur so kann die öffentliche Verwaltung auch gemeinsam mit der Wirtschaft und Industrie als Partner die Vorteile und den Wert der Digitalisierung für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer erschliessen.
Digitalisierung ist aber niemals Selbstzweck, sondern sollte immer einen Beitrag zur Problemlösung im gesamtgesellschaftlichen Interesse leisten, wie zu Mobilität als Daseinsvorsorge oder zum Klimaschutz.
In einem ersten Schritt inkludiert der Aktionsplan des Ministeriums 16 Massnahmen, die in den kommenden Jahren gemeinsam mit den österreichischen Akteurinnen und Akteuren aus der Industrie, den Infrastrukturbetreiberinnen und -betreiber, der Forschung und der öffentlichen Verwaltung umgesetzt werden sollen.
Dabei sollen die bereits bestehenden österreichischen digitalen Grundlagen im Verkehrswesen wie das digitale multimodale Verkehrsnetz GIP (Graphenintegrationsplattform), die VAO (Verkehrsauskunft Österreich), die EVIS-Kooperation (Echtzeitinformation Strasse) sowie der Bereich C-ITS (Cooperative Intelligent Transport Systems) vertieft, ergänzt und um neue Services erweitert werden.
Ziel ist es, durch neue Massnahmen im Bereich des Verkehrsmanagements hin zur Inter- und Multimodalität zu kommen sowie durch eine Verbesserung der Datengrundlagen die bessere Integration bestehender und kommender Mobilitätsformen untereinander zu erreichen. Weiter ist eine Effizienzsteigerung im Gesamtsystem zu erreichen, um so das Mobilitätssystem nachhaltiger zu gestalten. Eine wesentliche Rolle dabei spielt auch die Anpassung des Rechtsrahmens selbst sowie die Kommunikation dessen Inhalte an das digitale Zeitalter.
Als ersten Umsetzungsschritt hat das BMK über den Klima- und Energiefonds der Bundesregierung im Herbst dieses Jahres eine Förderausschreibung gestartet, um bereits 2023 erste Projekte im Bereich der Mobilitätsdaten, des betreiberübergreifenden Verkehrsmanagements, sowie der Digitalisierung von Rechtsvorschriften starten zu können.
